Scheidungsrecht: Rechtsprechung zu Unterhalt, Kindesunterhalt, Elternunterhalt

Aktuelles zum Scheidungsrecht

Aktuelles Scheidungsrecht - Rechtsprechung zu Ehegattenunterhalt, Kindesunterhalt, Ehevertrag u.a.

Hier finden Sie Beispiele der aktuellen Rechtssprechung im Scheidungsrecht mit Infos zu Ehegattenunterhalt, Kindesunterhalt, Düsseldorfer Tabelle & allem was zum Thema Scheidung/Ehescheidung relevant ist:

BUNDESGERICHTSHOF

IM NAMEN DES VOLKES

URTEIL

XII ZR 151/09 Verkündet am:

7. Dezember 2011

Küpferle,

Justizamtsinspektorin

als Urkundsbeamtin

der Geschäftsstelle

in der Familiensache

Nachschlagewerk: ja

BGHZ: ja

BGHR: ja

BGB §§ 1578 Abs....

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BGH Urteil vom 16.02.2011

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BGH Urteil vom 11.05.2011

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BGH Urteil vom 30.03.2011

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BGH - Urteil vom 9.02.2011

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Die elterliche Unterhaltspflicht umfasst bei guten Einkommensverhältnissen der Eltern auch die Finanzierung von Auslandssemestern

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Der Unterhalt der Kinder gegenüber Ihren bedürftigen Eltern

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EMRK Art. 8, 14

BGB § 1626a

Die Verweigerung des gemeinsamen Sorgerechts für nicht verheiratete Väter wegen fehlenden Einverständnisses der Mutter verstößt gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.

EGMR, Urteil vom 03.12.2009 – 22028/04

  E...

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Urteil vom 14.10.2009

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BGH: Urteil vom 17.02.2010 - XII ZR 140/08

Titel:

Herabsetzung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts bei Krankheit und langer Ehedauer

Leitsätze:

1. Im Rahmen der Billigkeitsentscheidung über eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des...

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Vorbemerkung:

Trennungsunterhalt - Scheidungsunterhalt - Kindesunterhalt

"Ich berechne gegen ein Pauschalhonorar von EUR 79,00 die Höhe des Unterhalts nach den aktuellen Vorschriften und Tabellen auch im Hinblick auf den Wohnort des...

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Vorbemerkung

Trennungsunterhalt - Scheidungsunterhalt - Kindesunterhalt

"Ich berechne gegen ein Pauschalhonorar von EUR 99,00 die Höhe des Unterhalts nach den aktuellen Vorschriften und Tabellen auch im Hinblick auf den Wohnort des...

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Aktuelle Entwicklungen beim Betreuungsunterhalt

Durch die Gesetzesreform zum 01.01.2008 ist der Anspruch auf Betreuungsunterhalt grundlegend umgestaltet worden; bei der Anspruchsdauer wurden die erheblichen Unterschiede zwischen Müttern ehelich...

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BGH: Nichtigkeit eines kompensationslos vereinbarten Ausschlusses des Versorgungsausgleichs

BGB §§ 138, 242, 1570, 1587 I 1, 1587b III Nr. 2

Ein im Ehevertrag kompensationslos vereinbarter Ausschluss des Versorgungsausgleichs ist nichtig, wenn die...

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OLG Koblenz: Befristung des Krankheitsunterhalts nach 13-jähriger Ehe mit Kindesbetreuung

BGB §§ 1572, 1578b II, 1579 Nr. 5

Sofern keine ehebedingten Nachteile vorliegen, kann ein auf Krankheit (§ 1572 BGB) beruhender Unterhaltsanspruch nach...

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Auch wenn auf Seiten der geschiedenen Ehefrau keine ehebedingten Nachteile vorliegen, muss ihr bei langer Ehedauer (fast 17 Jahre bis zur Zustellung des Scheidungsantrags) ein maßgeblicher Zeitraum zugebilligt werden, für den sie sich – als...

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Die in einen – kurz vor der Heirat – geschlossenen Ehevertrag getroffenen Regelungen zu den Scheidungsfolgen, die zu einem Globalverzicht führen, haben nicht notwendig die Nichtigkeit des Vertrages zur Folge, wenn – subjektiv – eine Unterlegenheit...

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BGB § 1570

Ein bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein auf das Alter des Kindes abstellendes Altersphasenmodell kommt nach der geänderten Fassung des § 1570 BGB nicht in Betracht. Wie der...

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Kindergartenbeiträge (bzw. vergleichbare Aufwendungen für die Betreuung eines Kindes in einer kindgerechten Einrichtung) sind in den Unterhaltsbeträgen der Düsseldorfer Tabelle nicht enthalten, und zwar unabhängig von der sich im Einzelfall...

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OLG Karlsruhe: Kein nachehelicher Unterhalt bei verfestigter Lebensgemeinschaft

BGB § 1579 Nr. 2

Auch bei Fehlen einer gemeinsamen Wohnung kommt eine Verwirkung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt gemäß § 1579 Nr. 2 BGB in Betracht, sofern...

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