Scheidungsrecht: Rechtsprechung zu Unterhalt, Kindesunterhalt, Elternunterhalt

Aktuelles zum Scheidungsrecht

Aktuelles Scheidungsrecht - Rechtsprechung zu Ehegattenunterhalt, Kindesunterhalt, Ehevertrag u.a.

Hier finden Sie Beispiele der aktuellen Rechtssprechung im Scheidungsrecht mit Infos zu Ehegattenunterhalt, Kindesunterhalt, Düsseldorfer Tabelle & allem was zum Thema Scheidung/Ehescheidung relevant ist:

Neue Entscheidungen zum Unterhalt volljähriger Kinder - Ausbildungsunterhalt

Neue Entscheidungen zum Unterhalt volljähriger Kinder Gemäß § 1619 Abs. 2 BGB umfasst der Unterhalt eines Kindes die Kosten einer angemessenen Vorbildung zu einem Beruf. Geschuldet wird eine abschließende Berufsausbildung, die der Begabung und den Fähigkeiten, dem Leistungswillen und den beachtenswerten Neigungen des Kindes entspricht und sich in den Grenzen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern hält. Der Anspruch des Kindes steht in einem Gegenseitigkeitsverhältnis. Der...[weiterlesen...]


Das Besuchsrecht der Großeltern (Oma und Opa)

Umgang zwischen Großeltern und den Enkelkindern Anhand des vor kurzem durch den Bundesgerichtshof entschiedenen Falles vom Bundesgerichtshof soll dargestellt werden, wann Großeltern Umgang mit den Enkelkindern ausüben können.  In dem entschiedenen Fall leben die beiden Enkelkinder bei den leiblichen Eltern und hatten nach der Geburt Kontakt zu den Großeltern, bis es zu einem Kontaktabbruch zu diesen kam. Das ältere Enkelkind war zu diesem Zeitpunkt 3 Jahre alt, das andere etwa ein Jahr...[weiterlesen...]


Neues zum Wechselmodell - Umgangsrecht

Umgangsrecht im Wechselmodell nach dem letzten BGH-Beschluss Die Eltern können die Betreuung des Kindes gleichmäßig im Wechsel durchführen, was bedeutet, dass das Kind beispielsweise eine Woche lang bei der Kindesmutter und anschließend eine Woche beim Kindesvater lebt. Zuvor konnten die Eltern eine derartige Regelung ohne das Gericht einverständlich selbst regeln, ohne dass das Gericht sich dafür ausgesprochen hätte. Nun hat das oberste Gericht entschieden, dass dies auch gerichtlich...[weiterlesen...]


Volljährigenunterhalt = Ausbildungsunterhalt

Anspruch auf Ausbildungsunterhalt Im nachfolgenden Beitrag wird das Thema aufgegriffen, wo die Grenzen eines geltend gemachten Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt liegen und in welchem Umfang Eltern eine Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren müssen: Zu entscheiden hatte der BGH am 03.05.2017 über einen Fall, der stellvertretend für die o.g. Frage dienen kann: (Falls Interesse besteht, kann unter dem nachfolgenden Aktenzeichen die vollständige Entscheidung nachgelesen werden: BGH,...[weiterlesen...]


Ausbildungsunterhalt für Volljährige - Dauer der Ausbildung / Unterbrechung

Folgender Fall lag zugrunde: Die im November 1984 geborene nichteheliche Tochter erwarb  im Jahre 2004 das Abitur mit einem Notendurchschnitt von 2,3. Ab dem Wintersemester 2004/2005 bewarb sie sich im Vergabeverfahren der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) um einen Medizinstudienplatz. Nachdem ihr kein solcher zugewiesen wurde, begann sie im Februar 2005 eine Lehre als anästhesietechnische Assistentin, die sie im Januar 2008 erfolgreich abschloss. Ab Februar ...[weiterlesen...]


Neue Düsseldorfer Tabelle 2017 - aktuell

Neue Düsseldorfer Tabelle 2017 Die Düsseldorfer Tabelle ändert sich zum 01.01.2017. Auch wenn sie kein Gesetz ist, sondern nur eine unverbindliche Richtlinie darstellt, wird sie von den meisten Familienrichtern bzw. -richterinnen zur Berechnung des Kindesunterhalts herangezogen. Der folgende Rechtstipp zeigt auf, mit welchen Zahlungen die unterhaltspflichtigen Väter und Mütter im Jahr 2017 rechnen müssen. Erhöhung des Mindestunterhalts Wie bereits im Jahr 2016 erhöht sich auch 2017 der...[weiterlesen...]


Der Unterhalt der nichtehelichen Mutter

Der Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter gilt grundsätzlich nur drei Jahre. Unter welchen Voraussetzungen ein verlängerter Anspruch auf Betreuungsunterhalt möglich ist, hat der BGH (BGH FamRZ 2016, 891) jetzt im Jahre 2016 entscheiden. Für die Zeit ab Vollendung des dritten Lebensjahres steht dem betreuenden Elternteil nach § 1615 l BGB Abs. 2 Satz 4 nur dann ein fortdauernder Anspruch auf Betreuungsunterhalt zu, wenn dies der Billigkeit entspricht. Neben kindbezogenen Gründen kommen...[weiterlesen...]


Düsseldorfer Tabelle 2016

Neue Düsseldorfer Tabelle 2017 (Mindestunterhalt) Die Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhalt gem. § 1612 a Abs. 4 BGB wurde inzwischen am 9.12.2015 erlassen. Der Mindestunterhalt beträgt daher ab 01.01.2016: In der ersten Altersstufe EUR 335,00 sowie ab dem 01.01.2017 EUR 342,00 In der zweiten Altersstufe EUR 384,00 sowie ab dem 01.01.2017 EUR 393,00 In der dritten Altersstufe EUR 450,00 sowie ab dem 01.01.2017 EUR 460,00 Der neue Mindestunterhalt ab 01.01.2016 wurde bereits in...[weiterlesen...]


Kindesunterhalt: Stellt die Klassenfahrt Sonderbedarf dar?

Klassenfahrt: Sonderbedarf beim Kindesunterhalt? Leitsatz Die Kosten einer Klassenreise stellen keinen Sonderbedarf dar, wenn sie nicht außergewöhnlich hoch sind. Sie können bei vorausschauender Planung aus dem Tabellenunterhalt angespart werden. Worum geht es? Die Kindeseltern sind geschieden. Das Kind lebt im Haushalt der Mutter. Der Kindesvater hat ein durchschnittliches monatliches Einkommen von 3.059 €; die Kindesmutter hat ein durchschnittliches monatliches Einkommen von 3.508...[weiterlesen...]


Ist eine Vereinbarung zum Verzicht auf Trennungsunterhalt wirksam?

Trennungsunterhalt / Verzicht / Ehevertrag / Trennungsvereinbarung Worum geht es: Die Beteiligten streiten um Trennungsunterhalt für die Zeit von Januar 2012 bis Mai 2013. Die Antragstellerin und der Antragsgegner heirateten im Januar 2005. Die Ehe blieb kinderlos. Ende Dezember 2011 trennten sie sich. Durch Beschluss vom 13.02.2013, bezüglich des Scheidungsausspruchs rechtskräftig seit dem 07.05.2013, wurde ihre Ehe geschieden. Die Beteiligten hatten am 04.01.2005 einen notariellen...[weiterlesen...]


Der Unterhalt der nicht verheirateten nichtehelichen Mutter

Unterhalt, Mutter, nichtehelichen, unverheiratet, Kinderbetreuung, Kindesunterhalt, Betreuung von Kindern, Betreuungsunterhalt, Zusammenleben, Vater, Kosten des Kindergartens, Unterhaltsverfahren[weiterlesen...]


Der Unterhaltsanspruch nach Schule / Ausbildung und Studium

Unterhaltsanspruch während der verschiedenen Ausbildungsphasen    I. Allgemeine Informationen Ein Kind hat gegen seine Eltern grundsätzlich einen Anspruch auf Unterhalt, welcher nicht nur seine Kosten für den gesamten Lebensunterhalt umfasst, sondern auch die Kosten einer angemessenen Ausbildung zu einem Beruf, die der Begabung, der Neigung und dem Leistungswillen des Kindes entspricht. Das Kind hingegen muss mit Fleiß und Zielstrebigkeit in angemessener und üblicher Zeit...[weiterlesen...]


Vermögensverschiebungen nach Trennung im Güterrecht/Zugewinnausgleich

Illoyale Vermögensverfügungen der Ehegatten nach der Trennung Bei der Eheschließung entscheiden sich die meisten Eheleute für den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Hierbei verwaltet jeder Ehegatte sein eigenes Vermögen, schließt beispielsweise Lebensversicherungen und Sparverträge auf seinen Namen ab oder erwirbt Immobilien. Wird gemeinsames Vermögen erworben, steht es rechnerisch jedem zur Hälfte zu. Bei Beendigung dieses Güterstands durch Scheidung werden die jeweiligen...[weiterlesen...]


Kindesunterhalt und Freiwilligendienst

Viele junge Menschen, meistens zwischen 16 und 27 Jahren, können einen Freiwilligendienst (Jugendfreiwilligendienst oder Bundesfreiwilligendienst) in Form eines Freiwilligen Sozialen oder Ökologischen Jahres im In- und Ausland im Zeitraum von 6 bis höchstens 24 Monaten absolvieren, bei welchem sie entsprechend eine Vergütung in Form von Sachleistungen oder Geldzahlungen erhalten. Ziel des Jugendfreiwilligendienstes ist es, soziale, kulturelle und interkulturelle Kompetenzen zu vermitteln und...[weiterlesen...]


Konkreter Bedarf beim Ehegattenunterhalt - Berechnung

Konkreter Bedarf im Ehegattenunterhalt – Berechnung   Die Höhe des Unterhaltsbedarfs, die ein Ehegatte vom anderen bei Bestehen eines Unterhaltsanspruchs verlangen kann, ergibt sich daraus, wie die ehelichen Lebensverhältnisse  finanziell gestaltet waren. Dabei soll der Unterhalt alleine der Deckung des Bedarfs zum Leben und nicht der Vermögensbildung dienen. Liegen besonders gute Einkommensverhältnisse vor, geht man erfahrungsgemäß davon aus, dass regelmäßig nicht sämtliche...[weiterlesen...]


Das Sorgerecht nicht miteinander verheirateter Eltern.

Das Sorgerecht nicht verheirateter Eltern Die gemeinsame elterliche Sorge geht grundsätzlich gesetzlich von der Alleinsorge der Mutter aus. Es werden jedoch drei Fälle benannt, in denen die elterliche Sorge den Eltern gemeinsam zusteht: a) wenn diese erklären, dass sie die Sorge gemeinsam übernehmen wollen b) wenn sie einander heiraten oder c) soweit ihnen das Familiengericht die elterliche Sorge gemeinsam überträgt. Dabei geht das Gesetz davon aus, dass die gemeinsame elterliche Sorge bei...[weiterlesen...]


Unterhalt und Ehedauer - ein Überblick

Die Ehedauer ist der Zeitraum zwischen Eheschließung und der Zustellung des Ehescheidungsantrages an den anderen Ehegatten. Diese spielt für einen Unterhaltsanspruch eine bedeutende Rolle. Hierbei werden zwei Formen des Unterhaltes unterschieden, bei denen eine Berücksichtigung der Ehedauer für den Anspruch unterschiedlich stattfindet. 1. Trennungsunterhalt Ab dem Zeitpunkt, ab dem die Ehepartner getrennt leben, aber noch nicht geschieden sind, besteht eine Unterhaltsverpflichtung des...[weiterlesen...]


Betreuungsunterhalt für Ehegatten - Aktuelle Rechtsprechung

Betreuungsunterhalt – Entwicklung in der Rechtsprechung Grundsätzlich steht dem betreuenden Elternteil nach einer Trennung oder Scheidung ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB zu. Dieser Betreuungsunterhalt (Basisunterhalt) ist zunächst auf drei Jahre nach der Kindesgeburt befristet, und soll dafür sorgen, dass der betreuende Elternteil (i. d. R. die alleinerziehende Mutter) genügend Mittel zur Verfügung hat, um die Pflege und Erziehung des Kindes sicherzustellen. Während...[weiterlesen...]


Änderung der Düsseldorfer Tabelle 2015

Die Düsseldorfer Tabelle 2015 wird zum 01.01.2015 geändert wird. Der notwendige Selbstbehalt wird sich ab 2015 für Erwerbstätige, die für Kinder bis zum 21. Lebensjahr unterhaltspflichtig sind, dann von 1.000 Euro auf 1.080 Euro erhöhen. Für nicht erwerbstätige Unterhaltsverpflichtete steigt der Selbstbehalt gemäß der Düsseldorfer Tabelle 2015 auf 880 Euro. Die Anpassung berücksichtigt damit die Erhöhung von Hartz IV zum 01.01.2015. Ferner werden die Selbstbehalte in der Düsseldorfer Tabelle...[weiterlesen...]


Ehevertrag: Wirksamkeit trotz Verzicht auf Versorgungsausgleich

Die Eheleute streiten um die Wirksamkeit eines Ehevertrages bei dem nicht nur der Versorgungsausgleich, sondern auch der Zugewinnausgleich und der nacheheliche Unterhalt ausgeschlossen wurde.[weiterlesen...]


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